RSS | Archiv | Zufall | Twitter | Facebook

Navigation

Termine
Texte
Links
Kontakt
Flüchtlinge
Archiv

Über uns

Wir gründeten die Libertäre Gruppe Karlsruhe mit dem Ziel, anarchistisch denkende Menschen zu vernetzen. Das Potential an libertär gesinnten Menschen in Karlsruhe und Umgebung ist nicht zu verachten, nur an organisierten Strukturen mangelte es seit längerem. Dieses Potential zu nutzen, sich zu organisieren und den Anarchismus als wichtigen politischen Bestandteil in die Öffentlichkeit zu tragen haben wir uns zur Aufgabe gemacht. [mehr]

Following on Tumblr

(Ɔ) Anti-Copyright

27 August 2014

Revisionsverhandlung im Fall Oury Jalloh, am 28.8.14 9Uhr am Bundesgerichtshof Karlsruhe - Aufruf zur kritischen und solidarischen Prozessbegleitung

https://initiativeouryjalloh.files.wordpress.com/2014/08/bgh_abfahrtszeit.jpg

Die Revisionsverhandlung im Fall Oury Jalloh findet am 28. August 2014, 9 Uhr vor dem Bundesgerichtshof in Karlruhe statt. Dieser muss entscheiden, ob ein dritter Prozess stattfinden soll.

Oury Jalloh ist im Jahr 2005 gefesselt in einer Zelle der Desauer Polizei verbrannt. Bis heute sind die Todesumstände nicht eindeutig geklärt. Nun prüft der BGH, ob ein Urteil vom Landgericht Magdeburg gegen einen Polizisten wegen fahrlässiger Tötung Bestand hat.

Schon zum zweiten mal verhandeln die Richter*innen am Bundesgerichtshof in Karlsruhe über den Fall Oury Jalloh. Das Landgericht Magdeburg verurteilte im Jahr 2012, einen Polizisten zu 10 800 Euro Geldstrafe wegen fahrlässiger Tötung.

Die Verteidiger*innen des Polizisten streben einen Freispruch, wie er bereits vom Landgericht Dessau in erster Instanz im Jahre 2008 entschieden wurde, an.

Doch auch die Staatsanwaltschaft und Nebenkläger*innen haben Revision gegen das Urteil aus Magdeburg eingelegt.

Staatsanwaltschaft und Nebenkläger*innen stützen ihre Revision auf die Missachtung des Richtervorbehalts. Sie wollen wissen, ob die Ereignisse von 2005 als Freiheitsberaubung mit Todesfolge gesehen werden kann. Dies hätte Auswirkungen auf ein Urteil in einem neuen Prozess. So könnte dem Polizisten eine Haftstrafe und das Ausscheiden aus dem Dienst drohen.

Die Initiative Oury Jalloh geht von Mord aus. Sie stützt sich dabei auf ein Gutachten, das in den bisherigen Prozessen nicht berücksicht wurde.

Weitere Infos: initiativeouryjalloh.wordpress.com

Kommt zur kritischen und solidarischen Prozessbegleitung!

Donnerstag, 28.8.14, 9 Uhr, Bundesgerichtshof Karlsruhe

Mitteilung des BGH:

Hauptverhandlungstermin: 28. August 2014

4 StR 473/13

LG Magdeburg – Urteil vom 13. Dezember 2012 – 21 Ks 141 Js 13260/10 (8/10)

(„Fall Ouri Jallow“)

Der 4. Strafsenat ist erneut mit dem Strafverfahren wegen des Todes des aus Sierra-Leone stammenden Ouri Jallow auf einem Dessauer Polizeirevier am 7. Januar 2005 befasst.

Ouri Jallow verstarb in einer Gewahrsamszelle des Polizeireviers an den Folgen eines durch den Brand der Matratze, auf der er fixiert worden war, ausgelösten Inhalationshitzeschocks.

Die Staatsanwaltschaft legt dem Angeklagten, der als Dienstgruppenleiter die Verantwortung für den Gewahrsamsbereich des Reviers gehabt habe, u.a. zur Last, er habe es unterlassen, sofort nach dem Ertönen eines Alarmsignals des Rauchmelders Rettungsmaßnahmen einzuleiten.

Das Landgericht Dessau-Roßlau hatte den Angeklagten mit Urteil vom 8. Dezember 2008 aus tatsächlichen Gründen vom Vorwurf der Körperverletzung mit Todesfolge freigesprochen. Dieses Urteil hatte der 4. Strafsenat des BGH mit Urteil vom 7. Januar 2010 (4 StR 413/09) aufgehoben, weil die Beweiswürdigung Lücken aufwies und auch die Annahme des Landgerichts, der Angeklagte habe sich pflichtgemäß verhalten, obwohl er den Alarm (in der Annahme eines Fehlalarms) zunächst wegdrückte, aus Rechtsgründen zu beanstanden war. Der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hatte die Sache deshalb an das Landgericht Magdeburg zurückverwiesen.

Dieses hat den Angeklagten mit Urteil vom 13. Dezember 2012 wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 90 Euro verurteilt. Er habe den Tod des Ouri Jallow fahrlässig dadurch verursacht, dass er trotz Wissens um die Selbstverletzungsversuche des Ouri Jallow einen Gewahrsam ohne ständige optische Überwachung zugelassen habe.

Dieses Urteil haben sowohl der Angeklagte als auch die Staatsanwaltschaft und die Nebenkläger jeweils mit dem Rechtsmittel der Revision angefochten.

Quelle: www.bundesgerichtshof.de/DE/Presse/Terminhinweise/terminhinweise_node.html

Comments (View)
26 August 2014

Offenes Plenum der Libertären Gruppe, Mittwoch 27.8. 19:30 Viktoriastr.12

Bild in Originalgröße anzeigen

Einladung zum Offenen Plenum der Libertären Gruppe Karlsruhe.

Am Mittwoch, den 27.8. findet um 19:30 Uhr das monatliche Offene Plenum der Libertären Gruppe Karlsruhe in der Viktoriastr. 12 statt. Bei diesem Plenum wird die Arbeit der letzten Zeit reflektiert und über das, was weiter geplant ist diskutiert. Interessierte Menschen haben somit die Möglichkeit über die inhaltliche Arbeit der Libertären Gruppe informiert zu werden und sich selbst, gerne auch mit eigenen und neuen Ideen einzubringen.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen am Mittwoch, den 27.8. um 19:30 in die Viktoriastr. 12 zu kommen.

Comments (View)
25 August 2014

29.-31. August 2014: Dritte Libertäre Medienmesse in Essen

Ring frei für die dritte Runde der Libertären Medienmesse! Es ist wieder soweit. In einem der größten europäischen Ballungsgebiete mit mehr als acht Millionen Menschen, werden vom 29. bis 31. August 2014 libertäre und anarchistische Verlage, Zeitschriften, Radio-, Video- und Internet-projekte ihr Programm vorstellen. Drei Tage Messe, Projektvorstellungen, Lesungen, Kultur, Veranstaltungen, Infos, Leute treffen und Pläne schmieden für eine Welt jenseits von Krise und Ausbeutung. Für all das boten bereits die 1. und 2. Libertäre Medienmesse für den deutsch-sprachigen Raum (Limesse) in den Jahren 2010 und 2012 einen Rahmen. Dieses Jahr behandeln die Veranstaltungen schwerpunkt- mäßig den Themenkomplex Frauen.Arbeit.Migration. Das Ruhrgebiet ist seit jeher von diesen drei Themen geprägt. Seit über 200 Jahren kommen Arbeiter*innen aus der ganzen Welt ins Ruhrgebiet. Heute leben und arbeiten dort Menschen aus mehr als 170 Ländern zusammen.

In den Räumen der Zeche Carl, einem der soziokulturellen Zentren mitten im Herzen des Ruhrgebits stellen eine große Zahl libertärer und anarchistischer Verlage und anderer libertärer MedienproduzentInnen ihre Bücher, Broschüren, Tonträger, Filme, Websites, Blogs und sonstige Medien der interessierten Öffentlichkeit vor. Von Freitag Abend bis Sonntag Mittag werden die Projekte ihre Medien präsentieren und anbieten. Eine Übersicht über die teilnehmenden Projekte findet ihr auf der Seite Aussteller. Infos gibt es auch über einen Twitter-Account. Alle Infos, unter anderem das Programm gibt es auf der Seite der Libertären Medienmesse.

Comments (View)
26 July 2014

03.08.2014 | Flüchtlingsaktionstour macht Halt in Karlsruhe - multikulturelles Familienfest und Konzert mit Heinz Ratz und Refugees

HEINZ RATZ STROM & WASSER

Nachdem Heinz Ratz und seine Band Strom & Wasser in den beiden vergangenen Jahren spektakuläre Erfolge durch viele Konzerte mit Musikern aus Flüchtlingslagern feierten, widmet sich Ratz nun noch einmal dem Flüchtlingsthema. Mitte Juli ist er mit mehreren großen, zu Flüchtlingsbooten umgebauten Floßen aufgebrochen, um mit einer Begleitcrew aus Flüchtlingen und deutschen UnterstützerInnen main-, neckar- und rheinabwärts und dann entlang des Mittellandkanals bis nach Berlin zu schippern. Die Verletzlichkeit dieser Transportmittel soll in direktem Kontrast zu den Luxusjachten und Ausflugsdampfern der touristisch genutzten Binnengewässer auf die dramatische Situation von Flüchtlingen im Allgemeinen aufmerksam machen. Die abendlich stattfindenden Konzerte weisen auf die tragische und bedrohliche Situation von fliehenden Frauen und Kindern im Besonderen hin. Musikalisch versprechen Strom & Wasser eine Mischung, die bunter kaum sein könnte: politische-kabarettistische Liedermacherei, tanzbare Weltmusikgrooves, Ska, Reggae, Walzer, Tango, Rock, alles ist erlaubt und vermischt sich - trotz des dramatischen Hintergrunds - zu einem lebensfrohen Abend. In jeder Stadt sind Flüchtlinge und vor allem Flüchtlingsfrauen eingeladen mitzuspielen.

Darüber hinaus findet ab 15 Uhr ein Familienprogramm statt. Es gibt von Flüchtlingen und Asylbewerber*innen gekochtes Essen, Kuchen, Infostände zur aktuellen Flüchtlingssituation weltweit und der Unterstützung von Flüchtlingen, einen Dokumentarfilm sowie verschiedene Angebote für Kinder wie Puppenspiel, Kinderschminken, Jonglage. Dabei soll die Begegnung zwischen deutschem Publikum und Flüchtlingsfrauen stattfinden, die Vorurteile und bewusste oder unbewusste Distanzen abbaut und zum Dialog einlädt. Der Eintritt ist am Nachmittag für alle frei, Flüchtlinge haben auch freien Eintritt zum Konzert.

„Flüchtlingsfloß“ Tour 2014 - ab 15 Uhr Familienfest (Eintritt frei), ab 19:30 Uhr Konzert Eintritt/Spende 10 Euro

Konzert und Familienfest finden im Rahmen des Zeltivals im Karlsruher Tollhaus in Kooperationen mit verschiedenen Initiativen und Gruppen statt. Alle Infos gibt es beim Tollhaus und bei Strom und Wasser.

Comments (View)
Posted: 11:30 AM

31.7.2014 Vokü und Politik | Veranstaltungsrundreise: Erich Mühsam – Ein Leben für die Freiheit

image

Erich Mühsam war einer der bedeutendsten politischen Journalisten und Schriftsteller in der Weimarer Republik. Bereits 1896 wurde er wegen sozialistischer Propaganda von der Schule verwiesen. Wegen seiner Teilnahme an der Münchner Räterepublik wurde er zu 15 Jahren Festungshaft verurteilt, aber bereits nach 5 Jahren durch eine Amnestie wieder entlassen.

Er blieb trotz der Haft ungebrochen und setzte seine journalistische Arbeit fort. Sein berühmtestes Gedicht von einem Lampenputzer, der davon träumte „wie man revoluzzt, und dabei doch Lampen putzt.“ kennen viele.

Sein Leben und der Mord an ihm sind jedoch kaum bekannt. Er wurde am 10. Juli 1934 im KZ Oranienburg ermordet.

Janka Kluge stellt ihn in dem Vortrag vor.

Die Rundreise mit Janka Kluge, organisiert vom Anarchistischen netzwerk Südwest*,   geht durch fünf Städte:


17.07.2014 Demoz in Ludwigsburg, Libertäres Bündnis Ludwigsburg
26.07.2014 Schelling in Tübingen (geplant), Anarchistisches Netzwerk Tübingen
29.07.2014 Uni Freiburg  Raum 1023, Anarchistische Gruppe Freiburg
30.07.2014 Alarmraum in Offenburg, Anarchistische Initiative Ortenau
31.07.2014 Viktoriastraße 12 in Karlsruhe, ab 19 Uhr Vokü, 20 Uhr Beginn Libertäre Gruppe Karlsruhe

www.a-netz.org

Comments (View)
Posted: 11:24 AM

Wagenburg Karlsruhe bleibt!

Unter dem Motto “Raus aus der Innenstadt, weg von Beton, Asphalt und dicken Mauern. Das Leben selbst organisieren.” sind im Jahr 1992 vier Personen mit ihren Wägen auf eine Wiese am Stadtrand von Karlsruhe gezogen.

Es folgten 2 ½ Jahre politischer Auseinandersetzungen. Zunächst wollten sowohl die damals ach so liberale Stadtverwaltung, als auch OB Seiler die Wagenburg mit allen Mitteln verhindern. Einige Umzüge, Räumungen und eine „Zwangseinweisung“ auf den Landfahrerplatz. Diesem wilkürlichen Hin- und Hergeschubse und dem Versuch einer Art „Ghettoisierung“ von Menschen die mit unterschiedlichen Vorstellungen auf Rädern wohnen, wurde mit viel Kreativität, Durchhaltevermögen, Öffentlichkeitsarbeit, Charme, Witz und Frechheit erfolgreich begegnet. So konnte letztendlich mit Zustimmung des Gemeinderates und gegen den Willen des OBs eine Duldung der Wagenburg auf einem Platz in der Haid- und Neu- Straße erkämpft werden. Die Anzahl der Personen war zu diesem Zeitpunkt auf acht angestiegen.

Nun gab es endlich Zeit und Ruhe, die eigenen Ideen in die Tat umzusetzen. In einer Gemeinschaft aus ca. zehn Personen möchte man das alltägliche Leben in Eigenregie gestalten. Dabei spielen ökologische und ökonomische Aspekte eine große Rolle. Keine Anbindung an die öffentliche Strom- und Wasserversorgung, um einen sparsamen und direkten Umgang mit natürlichen Ressourcen zu ermöglichen. Heute wird das Brauchwasser aus einem Brunnen gepumt und der Strom über Solarenergie gewonnen. Selbst auf Fernsehen, Internet und Telefon muss nicht verzichtet werden. Die Gestaltung des Platzes, der Gemeinschaftswägen wie Küche, Bad-, und Klowagen sowie des Zusammenlebens werden in regelmäßigen Plena besprochen.

Und doch bleibt für jede einzelne Person die Möglichkeit den eigenen Wagen und Wohnraum individuell zu gestaltten. Der Kreativität sind dabei keine Grenzen gesetzt.

Die Wagenburg bietet somit einen günstigen Wohn- und Lebensraum und ein gemeinschaftliches Zusammenleben, bei dem die individuellen Bedürfnisse der Bewohner*innen nicht außen vor gelassen werden. Gleichwohl ist sie auch eine Möglichkeit auf gesellschaftliche Zwänge und Missstände aufmerksam zu machen und darauf zu reagieren.

Seit Neunzehn Jahren steht die Wagenburg jetzt in der Haid- und Neu- Str.. Momentan besteht unsere Gemeinschaft aus ca. 10 Personen unterschiedlichsten Alters, zwischen 1 und 50 Jahren. Auf einer Wiese mit angrenzendem kleine Waldstück, zwischen Bäumen und Feldern können wir den Alltag auf naturnahem Gelände genießen.

Um auch die nächsten 20 Jahre in der Haid-und Neu-Straße wohnen zu können, ist unser Durchhaltevermögen und Eure Unterstützung gefragt.

Die Wagenburg bleibt!

Alle Infos zur Wagenburg findet ihr auf der neuen Homepage.

Comments (View)
25 July 2014

Morgen Antifa-Demo in Pforzheim - Enough is enough – Nazis konsequent entgegentreten

Dass es in Pforzheim eine sehr umtriebige Nazi-Szene gibt, ist seit Jahren kein Geheimnis. Auch wenn offizielle Stellen davon oft nichts wissen wollen, gibt es in Pforzheim seit Jahren eine organisierte und auch überregional vernetzte Neonaziszene. Nach dem Wegzug einiger Kader der organisierten Neonazis wurde es allerdings ein wenig stiller um die Naziszene. Der “Heidnische Sturm Pforzheim” löste sich auf, der “Freundeskreis ein Herz für Deutschland” kann bis auf den 23. Februar keine nennenswerte Aktivität entfalten und auch die rechte Hooliganszene verschwand mehr oder weniger von der Bildfläche.

Andererseits können sich Neonazis seit Jahren relativ ungestört in der Pforzheimer Kneipen und Clubszene rumtreiben. Sowohl in einer der bekanntesten Clubs in Pforzheim, dem “Sägewerk”, als auch in Kneipen wie “The Rock”, der “101 Bierbar”, dem “Irish Pub” oder dem “Pflaumenbaum” kann man regelmäßig organisierte Neonazis antreffen. In diesen Läden kommt es, mit einigen Ausnahmen, selten zu Angriffen auf Linke oder Migrant_innen, allerdings bedeutet dies eben nicht, dass diese ausbleiben. Im Folgenden wollen wir einige Vorkommnisse des letzten halben Jahres dokumentieren.

Wir wollen dafür werben den Handlungsspielraum der Nazis einzuschränken und ihnen zu zeigen, dass nicht alle damit konform gehen, wenn Nazis ihre Strukturen ungestört aufbauen und sich in Pforzheim breit machen.

Dem ungestörten Treiben der Neonazis gilt es entschlossen und kämpferisch entgegen zutreten. Enough is Enough.

* 15.01.2014 ca. 40 Nazis tauchen bei Salafistenkundgebung auf.
Bedrohen linken Fotografen und werden von Polizei mit Platzverweisen
belegt. Sascha Palossi, Fabian Koeters, Marius Geiger, Marco Dill,
Steve Fitzer, Lars Seyfarth, Nazis aus dem Umfeld JN Heilbronn,
Nazis aus Bretten.

* 01.02.2014 Lars Seyfarth, Steve Fi!tzer, Detlef von Seggern, Fabian
Koeters provozieren bei linker Antikriegskundgebung auf dem
Marktplatz, verziehen sich nach Platzverweis.

* 08.02.2014 Nazis provozieren am linken Zentrum Alte Fabrik und
werfen Flugblätter in den Innenhof. Die Partei “die Rechte” hat an
dem Tag einen Infostand in der Fußgängerzone. Antifaschistische
Spontandemonstration mit 20 – 30 Personen zieht durch die Innenstadt.

* 15.02.2014 Nach einem antifaschistischen Aktionstag nervt der Nazi
Lars Seyfarth an der Alten Fabrik und wirft Flugblätter durch die
offene Tür der Alten Fabrik. Vereinzelte Nazis versuchen Flugblätter
zu verteilen, sind dabei aber nur wenig erfolgreich.

* 19.02.2014 Jugendliche ziehen mit “Sieg Heil” Rufen durch die
östliche Unterführung am Bahnhof. In unmittelbarer Nähe wird im
Kommunalen Kino der FIlm “Blut muss fließen” gezeigt, in welchem es
um die Neonazi-Musikszene geht.

* 22.02.2014 Nazis aus dem Umfeld der Partei “die Rechte” und des
“Freundeskreis ein Herz für Deutschland” veranstalten einen
Infostand zum 23. Februar am Marktplatz, ein großes Polizeiaufgebot
schirrmt die Nazis ab, Gegendemonstranten bekommen rigoros
Platzverweise. In der darauffolgenden Nacht verüben Nazis einen
Brandanschlag auf die Alte Fabrik. Sie (vermutlich u.A. Fabian
Koeters) zündeten ein antifaschistisches Transparent am Tor der
Alten Fabrik mit Hilfe von Brandbeschleuniger an. Wenige Stunden
zuvor war auf der Facebook-Seite der Partei “die Rechte – Enzkreis”
zu lesen: “wir ziehen jetzt los”

* 23.02.2014 Fackelmahnwache auf dem Wartberg vom “FHD” mit ca. 100
Teilnehmern. Teilweise erfolgreiche Gegenproteste. Fast alle
Zufahrtswege sind blockiert. Die Nazis sind teilweise schon Stunden
vor dem Beginn der Mahnwache angereist.

* 21.03.2014 Die Neonazis Phillip Fleck, Marius Geiger und ein
weiterer Nazi betreten gegen 01:00 Uhr Nachts das alternative
Zentrum “Alte Fabrik”. Nachdem die Neonazis von Besucher*innen als
solche erkannt wurden, erhielten sie ein Hausverbot. Sie weigerten
sich zu gehen, Phillip Fleck, der vermutlich unter Drogeneinfluss
stand, rastete aus und demolierte das Mobiliar im Cafebereich des
Zentrums. Der Neonazi Marius Geiger legte sich einen, beim Boxsport
gebräuchlichen, Mundschutz ein. Besucher*innen der Alten Fabrik
drängten die Nazis aus den Räumlichkeiten.

* 30.03.2014 Nazis bekleben die Schaufensterscheibe der Alten Fabrik
mit “NS Area” und “Maria statt Scharia” Aufklebern, außerdem wurde
ein Aufkleber eines “Bündnis gegen Kommunismus Pforzheim” angebracht.

* April 2014 Nazis provozieren immer wieder vor der Alten Fabrik in
der Zerrenerstraße. Sie bewerfen Gäste und die Schaufenster mehrmals
mit gekochten Eiern.

* 10.05.2014 Kreis Esslingen. Neonazis aus dem Raum Pforzheim (Die
Rechte Enzkreis, u.A. Fabian Koeters, Marius Geiger, Steve Fitzer,
Malte Hertens), Göppingen (Autonome Nationalisten Göppingen) und
Esslingen (Freie Nationalisten Esslingen) greifen mehrmals unter
Aufsicht der Polizei eine Antifaschistische Kundgebungstour an.

* 20.07.2014 Vier Nazis (u.A. Fabian Koeters, Marius Geiger, Paul
Schwarz) versuchen an einer Demonstration gegen den Krieg in
Palästina teilzunehmen, werden aber von Antifaschist_innen nach
kurzer Zeit verjagt.

* 21.07.2014 Um die 12 Neonazis (u.A. Fabian Koeters & Lars Seyfarth)
verteilen Flugblätter und hängen Plakate in der Pforzheimer
Nordstadt auf. Sie wollen mit Lügen und Halbwahrheiten die Nachbarn
gegen das neue Linke Zentrum in der Kronprinzenstraße aufbringen.

Uns geht die ständige Präsenz von Nazis im öffentlichen Raum in Pforzheim gehörig auf die Nerven. Es reicht! Nachdem die Nazis aus dem Umfeld der Partei “Die Rechte” nun vor dem neuen linken Zentrum in der Pforzheimer Nordstadt ihren Hass gegen Andersdenkende in Form von Flyern und Plakaten verbreitet haben, werden wir kommenden Samstag eine antifaschistische Demo in Pforzheim organisieren. Eine ganze Reihe von Angriffen, Provokationen und anderen Aktionen sind im vergangenen halben Jahr von der örtlichen Naziszene ausgegangen, wir werden dies nicht unbeantwortet lassen. Wir werden in die Offensive gehen, kommt alle am 26.07.2014 um 11:30 Uhr auf den Pfälzer Platz in die Pforzheimer Nordstadt (Direkt hinter dem HBF), seid laut, kreativ und entschlossen!

Kein Angriff bleibt ohne Antwort!

Der Demoaufruf ist indymedia entnommen.

Comments (View)
22 July 2014

Offenes Plenum der Libertären Gruppe, am Mittwoch, 23.7. 19:30 auf der Wagenburg Karlsruhe

http://assets3.bewegung.taz.de/uploads/b3b6e33c-accf-11/de-bc0d-0019dbf8d19d/WIxj0Qjfop6s6nn5AA6B8c97o1_400_large.png?1254211894

Die Libertäre Gruppe Karlsruhe lädt ein zum ersten Offenen Plenum in der Wagenburg Karlsruhe.
Nach einigen Wochen Pause und einer strukturellen Veränderung haben wir uns entschieden, vom Offenen Treffen abzukommen und dafür jeden 4. Mittwoch im Monat ein Offenes Plenum abzuhalten.
Am Mittwoch, den 23.7. um 19:30 Uhr ist es also soweit. Das erste Offene Plenum steht vor der Tür. Bei diesem Plenum wird die Arbeit der letzten Zeit reflektiert und über das was weiter geplant ist diskutiert. Interessierte Menschen haben somit die Möglichkeit über die inhaltliche Arbeit der Libertären Gruppe informiert zu werden und sich selbst, gerne auch mit eigenen und neuen Ideen einzubringen.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen am Mittwoch, den 23.7. um 19:30 in die Wagenburg Karlsruhe (Haid- und Neu- Str. 153) zu kommen

Wir freuen uns über euer Kommen.

Comments (View)
18 July 2014

Solidarität mit den protestierenden Flüchtlingen!

image

Im Januar 2012 nahm sich der 29-jährige Mohammad R. in einer Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg das Leben, er war aus dem Iran nach Deutschland geflohen.
Daraufhin wurde eine öffentliche Debatte über die Situation und vor allem die Unterbringung von Asylsuchenden in Deutschland angestoßen. Viele Flüchtlinge nahmen dies zum Anlass, ihren Protest in die Öffentlichkeit zu tragen. Zum ersten Mal organisierten sie sich selbst und demonstrierten zusammen mit Unterstützer*innen in Form von Protestcamps, Demonstrationen, Hungerstreiks und Protestmärschen.

Im Rahmen einer dieser Protestmärsche, der von Würzburg nach Berlin führte, wurde zunächst der Oranienplatz und im Dezember 2012 eine leerstehende Schule in der Ohlauer Straße (Berlin Kreuzberg) von ca. 200 Flüchtlingen besetzt. Viele von ihnen warten schon seit über zwei Jahren auf die Bewilligung ihres Asylantrags.

Am Dienstag, den 24.06.2014 begannen 900 Polizisten aus der ganzen Bundesrepublik auf Veranlassung des Bezirksamts (Hermann und Panhoff, Bündnis 90/Grüne) und des Senats, mit der Räumung der Schule, unter dem Deckmantel es handele sich lediglich um Hilfe beim Umzug in andere, staatlich kontrollierte Unterkünfte. Dabei wurden Familien 50 Kilometer vor Berlin ausgesetzt, obwohl sie laut Stadtrat Panhoff neue Unterkünfte erhalten sollten.
Im Zuge der Räumung verbarrikadierten sich 40 – 80 Flüchtlinge, leisteten Widerstand in und auf dem Gebäude und drohten, sich vom Dach zu stürzen, sollte die Polizei das Gebäude stürmen.

Viele Unterstützer*innen halfen den Flüchtlingen, indem sie an den Barrikaden ihre Solidarität zeigten und die Flüchtlinge mit Lebensmitteln versorgten, was die Polizei zu unterbinden versuchte. Auf Geheiß des Stadtrats Panhoff wurde der Presse der Zutritt zum Gebäude verwehrt.

Seit der Räumung der Gerhardt-Hauptmann-Schule haben etliche Geflüchtete keinen festen Schlafplatz mehr. Daraufhin haben sich in der Nacht zum 04.07.2014 ca. 30 Geflüchtete einen notdürftigen Schlafplatz auf dem Oranienplatz eingerichtet, nachdem sie vom Hinterhof der Reiche durch deren Hausverwaltung vertrieben wurden.

Diese Umstände führten erneut zu einer Protestwelle von Flüchtlingen und Unterstützer*innen.

Am 09.07.2014 besetzten Flüchtlinge über mehrere Stunden das Café bzw. die Aussichtsplattform des Fernsehturms in Berlin. Der Betreiber erstatte daraufhin laut Polizei Anzeige wegen Hausfriedensbruch. Sie wurden kurz darauf geräumt. In einer Mail zur Aktion hieß es: „Überall werden wir abgelehnt. Jeder hat die gleiche Antwort für uns. Jeder schiebt uns weiter, niemand hört uns zu.“

Seit Juli gab es etliche Solidaritätsbekundungen aus vielen Städten in Form von unterschiedlichen Aktionen wie Kundgebungen, Spontandemonstrationen, Besetzungen von Fraktionsbüros der Grünen, sowie Barrikaden und Angriffe auf Partei-Gebäude, Polizei und die zentrale Ausländerbehörde, als Antwort auf die vorherrschende Asylpolitik.

Aus Solidarität mit den Flüchtlingen in Berlin und aus Protest gegen die menschenunwürdigen Bedingungen von Asylsuchenden besetzten am 03.07.2014 etwa 80 Flüchtlinge einen Platz vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg. Die Polizei war sofort vor Ort und umstellte die Kundgebung. Es wurde untersagt, den Protestierenden Wasser und weitere Lebensmittel zukommen zu lassen, was dazu führte, dass Menschen dehydriert ins Krankenhaus gebracht werden mussten. Nur dem Engagement von vielen Unterstützer*innen ist es zu verdanken, dass diese mit kreativen Methoden Polizeisperren durchbrechen und den Flüchtlingen zumindest Wasser zukommen lassen konnten. Das BAMF stellte klar, dass die Flüchtlinge den Platz bis zum nächsten Morgen verlassen sollen und drohte damit, sie andernfalls räumen zu lassen. Utensilien, die zur Übernachtung dienen könnten, wurden nicht geduldet. Am Morgen des 04.07.2014 wurden die Protestierenden gewaltsam geräumt und in Gewahrsam genommen. Bis zum Mittag wurden sie aus dem Gewahrsam entlassen, die „auswärtigen Flüchtlinge zum Bahnhof begleitet und nach Hause geschickt.
Am 05.07.2014 starteten ca. 20 Flüchtlinge in Nürnberg einen Hungestreik und erweiterten diesen drei Tage später zu einem Durststreik. Durch ein Gesprächsangebot mit Politikern und dem BAMF wurde dieser zumindest vorübergehend ausgesetzt.

Das europäische Parlament arbeitet seit Jahren an einer gemeinsamen Asylpolitik. Die sogenannten vereinigten Staaten schaffen es jedoch nicht, sich auf diese zu einigen. Dies liegt vor allem an der besonderen Situation des deutschen Staates, dem durch seine wirtschaftliche Stärke auch ein besonderer politischer Einfluss zugeordnet wird.
Durch die Dublin-Verordnungen und der damit verbundenen Drittstaatenregelung ist es für Flüchtlinge kaum möglich, nach Deutschland zu kommen und Asyl zu beantragen. Sollten sie es doch schaffen, werden sie in Lager gesteckt, bekommen Essenspakete oder -gutscheine, werden mit einer sogenannten Residenzpflicht überzogen, dürfen nicht arbeiten und sind kontinuierlich von Abschiebung bedroht.

Die Politik reagiert auf die Proteste und den öffentlichen Druck. Doch statt die Ursachen zu bekämpfen, beschränkt man sich auf Abwehrmaßnahmen. Zunächst wurden die Aktivitäten der paramilitärischen Grenzsicherung Frontex ausgeweitet. Unter einem angeblich humanitären Aspekt werden die Flüchtlinge bereits auf hoher See abgedrängt oder gar schon dort in Haft genommen. Um es gar nicht so weit kommen zu lassen, werden die jeweiligen Staaten dazu gedrängt, die Flüchtenden bereits an der Flucht zu hindern.
Dass es der deutschen Politik nicht um das Wohl der Flüchtlinge geht, sieht man daran, dass kürzlich drei weitere Balkanstaaten zu „sicheren Drittländern“ erklärt wurden, obwohl es genug Beweise gibt, dass dort Menschen diskriminiert und politisch verfolgt werden.
Erst am 08.07.2014 wurden wieder 77 Personen vom Baden-Airpark in den Kosovo abgeschoben. Trotz vorheriger Absprache seitens der Politik, über solche Abschiebungen frühzeitig informiert zu werden, ist dies bereits zum zweiten Mal in Folge nicht geschehen. Mit weiteren Sammelabschiebungen muss jederzeit gerechnet werden.
Wenn wir nun auch schon vor Ort angekommen sind, möchten wir auch die Proteste im Flüchtlingslager Rheinstetten bei Karlsruhe erwähnen. Dort setzen sich Bewohner*innen gegen die unzumutbaren Zustände in der Unterkunft und gegen die vermehrt vorkommenden Angriffe zur Wehr. Auf Drohbriefe folgten nächtliche Überfälle in Form vom Skandieren rassistischer Parolen bis hin zu Schüssen auf die Einrichtung.

Ob Karlsruhe, Berlin, Hamburg, Nürnberg oder sonst auf der Welt, unsere Solidarität gilt allen Flüchtlingen, ob aus politischen oder humanitären Gründen.

Kein Mensch ist illegal!
Humanitäres Bleiberecht jetzt!
No Border! No Nation!

Libertäre Gruppe Karlsruhe im Juli 2014

Comments (View)
16 July 2014

Werderstraßenfest am nächsten Samstag!

image

Nicht vergessen: Am nächsten Samstag, den 19.07.14 findet endlich wieder das Werderstraßenfest in der Südstadt in Karlsruhe statt. Ab 12 Uhr geht es mit dem Kinderprogramm los. Über den Tag hinweg wird es ein buntes Programm, Infos über die Planwirtschaft, eine Graffitiwand, aber auch ein reichhaltiges Angebot an Speis und Trank geben, am Abend dann Konzert.

Kommt vorbei!

Eindrücke von den letzten Jahren und Infos zum diesjährigen Fest findet ihr unter www.facebook.com/Werderstrassenfest

Comments (View)
Posted: 6:44 PM

Das offene Treffen ist tot, es lebe das offene Plenum!

Unsere Küfa gibt es ja schon eine Weile nicht mehr und auch unser Offenes Treffen ist in letzter Zeit öfter mal ausgefallen. Nun haben wir uns entschieden, dass wir den monatlichen gemütlichen Barabend, mit gelegentlichen Veranstaltungen, bleiben lassen. An dessen Stelle wollen wir euch aber ein mal im Monat zu einem Plenum einladen, bei dem ihr mit uns die verschiedensten Dinge besprechen könnt. D.h., falls ihr ein Anliegen habt, z.B. eine Veranstaltung mit uns organisieren wollt oder Unterstützung bei einem laufenden Projekt von euch braucht, ihr in einer beschissenen Lage steckt, die ihr politisch angehen wollt, kommt vorbei!

Das offene Plenum wird jeden 4. Mittwoch im Monat um 19:30 Uhr im Hinterhaus der Viktoriastr. 12 stattfinden.

Meldet euch am besten im Voraus unter lka(ät)riseup.net

Comments (View)
8 July 2014

Pizzeria Anarchia - (27.-) 28.7. Räumung verhindern! (Plakat und Flyer)

plakat pizzeria raeumung 28-7

Es passiert in Wien im Schnitt 7 mal am Tag: Menschen werden per Gerichtsurteil aus ihrem Wohnraum geschmissen. Erwartet die Gerichtsvollzieher_in, dass die Leute vielleicht widerwillig sein könnten, kommt auch schon gern mal die Polizei mit, und flößt mit Pfefferspray und Schusswaffe am Gürtel den nötigen Respekt ein. Dann sind die Leute weg, auf der Straße, kein Mensch fragt mehr nach ihnen, im Moment wo sie ihr zu Hause verlieren, sind sie allein.

Für den Morgen des 28. Juli 2014 ist eine Räumung geplant, die ganz sicher nicht so ablaufen wird, wie der Normalfall, an den wir uns bereits gewöhnt haben. In der Mühlfeldgasse 12 werden die Leute nicht freiwillig gehen.

 Die Türen werden verschlossen bleiben, und Menschen werden sich solidarisch in den Weg stellen. Leute werden versuchen, dieses Mal die staatliche Durchsetzung von Eigentumsinteressen nach allen Kräften zu stören und zu verhindern. Denn nicht zuletzt ist die Mühlfeldgasse 12 derzeit Wiens einziges offen besetzes Haus, in einem Bezirk in dem die Mieten rasant steigen und Menschen mit geringem Einkommen reihenweise ihre Wohnungen verlieren.

Doch die Verteidigung dieses Wohn- und Lebensraums kann nur ein Ausgangspunkt sein, um sich den beschissenen Verhältnissen insgesamt entgegen zu stellen: Solidarisch Räumungen verhindern, sich gegen die Zumutungen des AMS organisieren, am Arbeitsplatz die Schikanen und Willkür der Chefs kollektiv beantworten, sich in der Schule den eigenen Lehrplan erkämpfen, nicht mehr länger warten, sondern sich holen, was mensch braucht. Und Stück für Stück die ganze Welt neu aufbauen, ohne Unterdrückung, Bevormundung, Ausbeutung, Zwang – mit Respekt und Solidarität.
Denn das gute Leben für alle,
das liegt auf der Straße!

Informiert euch, kommt vorbei, bringt Freund_innen mit! Jeden Sonntag gibt es Pizza für alle, andere Termine und mehr zur Geschichte sowie zur angesetzten Räumung auf: pizza.noblogs.org

Kommt zur Räumung, am besten schon am Tag davor!

Mühlfeldgasse 12, 1020 Wien / Mazzes – pizzeria (at) riseup (punkt) net

Verdrängung Entgegentreten! Für eine Stadt für alle!

  • application/pdf icon
    plakat pizzeria raeumung 28-7 (PDF)
  • application/pdf icon
    flyer pizzeria raeumung 28-7 4 mal vorder und rueckseite (PDF)
Comments (View)
Posted: 5:53 PM

(A-Radio) Libertärer Junirückblick 2014

Seit dem 7.7.2014 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Mairückblick 2014 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Alle Downloads und Links findet ihr auf dem Blog des Anarchistischen Radios Berlin.


Wir setzen unser neues Format mit einer vollen Stunde fort. Der aktuelle Podcast hat daher eine Länge von 60 Minuten, vollgepackt mit spannenden Beiträgen und Interviews. Hört mal rein und schickt uns Feedback.

Zu den Themen im aktuellen Podcast gehören (passende Links findet ihr auf unserem Blog):

* News-Flash: Nachrichten in Kürze für die, die auf dem Laufenden bleiben möchten
* 4. Forum gegen unnütze und aufgezwungene Großprojekte in Rumänien (Interview)
* Eine überraschende Abdankung
* Snowden - Live-Reportage zur NSA-Untersuchungsliga
* Was Sie schon immer über Krätze wissen wollten
* Bewegende Geschichte: Omar Azizi
* Wo herrscht Anarchie
* Soundz of the South - HipHop-Aktivismus aus Südafrika (Interview)
* Linktipp: tahriricn.wordpress.com

Musik: “Soundz of the South” und “Hiztory”

All unsere monatlichen Podcasts auf einem Blick findet ihr übrigens hier. Den letzten Monatsrückblick zum Monat Mai hier.

Neben dem Podcast haben wir vor Kurzem auch andere Beiträge veröffentlicht:

* Die deutschsprachige Version eines Interviews zu den Protesten in Brasilien rund um die Fußball-WM (englischsprachige Version hier)
* Ein Beitrag zur Besetzungstour in Freiburg

* Eine Vortragsdokumentation zum CrimethInc-Buch “Work”

Viel Spaß!

Euer A-Radio Berlin


ps.: Wenn ihr immer informiert werden wollt, wenn unsere neuen Beiträge erscheinen, könnt ihr gerne unseren RSS-Feed hier abonnieren. Unseren Podcast-Feed findet ihr hier.
ps2.: Für unsere internationale Arbeit suchen wir weiterhin Menschen, die für (ehrenamtliche) Transkriptionen in den Sprachen Englisch, Deutsch und Spanisch oder für Übersetzungen zwischen diesen Sprachen zur Verfügung stehen. Meldet euch bitte unter aradio-berlin(at)riseup(punkt)net.

Comments (View)
3 July 2014

[改道] Gǎi Dào Nr. 43 – Juli 2014 erschienen

Cover der Gǎi Dào Nr. 43

Die Juli-Ausgabe der [改道] Gǎi Dào, des Monatsmagazins der Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen. Dieses Mal unter anderem mit Beiträgen zur FIFA-WM in Brasilien, zur Konferenz “Hände weg vom Streikrecht” und zur Buchmesse “Anarh” in Slowendien; einem Interview zur Libertären Medienmesse; und der Fortsetzung unserer Reihe “Wanderarbeiter und italienische Anarchisten im Osmanischen Reich”.

Editorial der aktuellen Ausgabe:

Hallo Menschen,

wir waren im letzten halben Jahr recht großzügig mit unserem Platz (mit Ausgaben von bis zu 40 Seiten). Um unsere Finanzlage allerdings nicht über Gebühr zu strapazieren, müssen wir das wieder einschränken, so dass wir tendenziell wieder zu unserem Limit von 32 Seiten zurückkehren werden.

Nichtsdestotrotz möchten wir gerne guten Gebrauch von diesem Werkzeug machen, dieser Zeitschrift. Daher brauchen wir regelmäßig auch Feedback von euch, um unsere Arbeit immer wieder neu auszurichten. Schreibt uns, was euch fehlt, was unbedingt drin bleiben sollte, falls ihr Ideen habt, in welcher Weise wir die Zeitung noch nutzen könnten. Für dieses Jahr sind übrigens bereits zwei Sonderausgaben geplant. Über den Inhalt sei an dieser Stelle noch nichts verraten, nur soweit: Es handelt sich jeweils um einen spannenden Themenschwerpunkt, dem in unseren Kreisen zu wenig Aufmerksamkeit zuteil wird.

Was die aktuelle Ausgabe angeht, so steht sie natürlich im Zeichen der Fußball-WM. Mit einem Interview vom A-Radio Berlin und einem Text der Gruppen gegen Nation und Kapital feuern wir eine ganze Breitseite gegen dieses üble Kommerzspektakel mit all seinen nationalistischen Facetten und den negativen Folgen für die Bevölkerung vor Ort.

Ansonsten wollen wir euch noch den Beginn einer Antimilitarismus-Kampgne ans Herz legen, die anlässlich des Jahrestages des Beginns vom Ersten Weltkrieg stattfindet und uns auch an anarchistische Urtugenden erinnern soll – Krieg dem Krieg!

Viel Spaß!

Eure Redaktion der Gaidao


 Download


[改道] Gǎi Dào - Redaktionskollektiv

Homepage: fda-ifa.org/gaidao

Facebook: facebook.com/gai.dao.52

Bei allgemeinen Fragen, Anregungen und Artikelzusendungen: redaktion-gaidao@riseup.net (PGP-Schlüssel)

Interesse am oder Fragen zum Abo: abo-gaidao@riseup.net (PGP-Schlüssel)

Comments (View)
2 July 2014

Dienstag, 08.07.2014 | Prozess gegen Antifa wegen Naziaufmarsch in Karlsruhe

Bild in Originalgröße anzeigen

Am kommenden Dienstag, den 8. Juli findet am Amtsgericht in Karlsruhe der Strafprozess gegen einen Antifaschisten wegen angeblichem Landfriedensbruch in Tateineinheit mit Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte bei der erfolgreichen antifaschistischen Protestaktion gegen den Naziaufmarsch am 25.5.2013 in Karlsruhe, die von einem breiten Bündnis getragen wurde, statt.

Kommt daher zur solidarischen Prozessbegleitung am 8.7.14 um 13 Uhr am Amtsgericht Karlsruhe, Schlossplatz 23, Raum 1.14, 1.OG. 

Angeklagt ist einer - gemeint sind wir alle! Solidarität ist eine Waffe!

Comments (View)
Themed by Hunson. Originally by Josh